Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Endverbraucher

Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Mediq Diabetes GmbH und Ihnen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen finden keine Anwendung, es sei denn, wir hätten diesen Bedingungen ausdrücklich zugestimmt.

§ 1 Bestellung und Vertragsschluss

1. Die Präsentation und Bewerbung unserer Waren im Katalog und im Onlineshop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Erst Ihre Bestellung ist ein Angebot.
2. Bei Bestellungen über unseren Onlineshop ist eine Registrierung erforderlich. Sie können aus unserem Sortiment Produkte auswählen und über die mit einem Einkaufswagen gekennzeichnete Schaltfläche die gewünschten Produkte in Ihrem Warenkorb sammeln. Der Warenkorb ist jederzeit einzusehen und zu bearbeiten. Im Warenkorb gelangen Sie über die Schaltfläche „zur Kasse gehen“ zum Login oder, falls Sie noch nicht registriert sind, zur Registrierungsseite. Nach Abschluss der Registrierung können Sie über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ die Bestellung über die gewünschten Produkte im Warenkorb abgeben. Die Bestellung ist nur möglich, wenn Sie vorher die Einbeziehung der AGB und die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung durch Anklicken der entsprechenden Auswahlkästchen bestätigt haben. Sie können Ihre Daten vor Abschicken der Bestellung jederzeit einsehen und ändern.
3. Sie erhalten nach Ihrer Bestellung eine E-Mail, in welcher die Details Ihrer Bestellung einschließlich der AGB und der Widerrufsbelehrung noch einmal aufgeführt sind. Diese E-Mail ist lediglich eine automatische Empfangsbestätigung und stellt keine Annahme Ihrer Bestellung dar. Der Vertrag kommt erst mit Versand der Ware zustande. Mit der Lieferung werden Ihnen die AGB, die Widerrufsbelehrung und der Lieferschein in Papierform zugeschickt. Sie können die Details Ihrer Bestellung auch über Ihr Nutzerkonto jederzeit abrufen und ausdrucken. Die Vertragsbestimmungen werden von uns unter Berücksichtigung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen gespeichert. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
4. Wir liefern nur in handelsüblicher Menge und an private Endverbraucher, die eine Lieferadresse in Deutschland haben.
5. Reine Privatbestellungen (Bestellungen ohne Rezept) sind ab einem Mindestwarenwert von EUR 30,– möglich.
6. Sie sind berechtigt, den Vertrag nach Maßgabe unserer Widerrufsbelehrungen zu widerrufen und die Ware an uns zurück zu senden.

§ 2 Verfügbarkeit der Waren

1. Bezieht sich Ihre Bestellung ganz oder teilweise auf im Zeitpunkt ihres Eingangs an unserem Lager nicht verfügbare Ware, so teilen wir Ihnen dies bei erstattungsfähigen Waren unter Hinweis darauf, dass wir die Ware bestellt haben, unverzüglich mit. Bei nicht erstattungsfähigen Waren erhalten Sie eine entsprechende Mitteilung, wenn absehbar ist, dass die Ware nicht in angemessener Frist geliefert werden kann.
2. Auch soweit eine Ware in unserem Onlineshop zunächst als „auf Lager“ ausgezeichnet ist, sind wir zum jederzeitigen Abverkauf dieser Ware berechtigt, wenn auf der Bestellseite oder – bei einer telefonischen Bestellung – von unserem Mitarbeiter am Telefon ein Hinweis auf die nur eingeschränkte Verfügbarkeit der Ware erfolgt ist. In diesen Fällen erfolgt die Versendung innerhalb der vereinbarten oder von uns angegebenen Frist nur, solange der Vorrat reicht.
3. Ist die von Ihnen gewünschte Ware auf absehbare Zeit nicht verfügbar, sind wir berechtigt, Ihre Bestellung abzulehnen, einen späteren Liefertermin mitzuteilen oder ein nach Funktion, Ausstattung und Preis vergleichbares Produkt anzubieten.

§ 3 Preise und Versandkosten

1. Für Ihre Bestellungen gelten unsere Preise gemäß der zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung ausgewiesenen Preise. Alle Preisangaben verstehen sich in EURO (EUR) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich anfallender Versandkosten. Bei Darstellung der Zuzahlung gilt der Preis bei gesetzlicher Krankenversicherung ohne Zuzahlungsbefreiung. Je nach abweichenden gesetzlichen Vorgaben und gesetzlicher Krankenversicherung kann die Höhe der Zuzahlung abweichen.
2. Für Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen rechnen wir direkt mit der Krankenkasse ab, sofern diese die Direktabrechnung akzeptiert. Wir weisen darauf hin, dass die ausgewiesenen Preise individuelle Vereinbarungen mit einzelnen Krankenkassen nicht abbilden und die von den Krankenkassen an uns zu leistenden Erstattungsbeträge von den im Katalog und im Onlineshop ausgewiesenen Preisen abweichen können. In Abhängigkeit von der tatsächlichen Krankenkassenleistung können Sie verpflichtet sein, an uns den etwaigen Differenzbetrag zwischen Verkaufspreis und Erstattungsleistung Ihrer Krankenasse und/oder etwaige Zuzahlungen zu zahlen. Diese Beträge stellen wir Ihnen gesondert in Rechnung.
3. Ihre Bestellungen sind innerhalb Deutschlands – mit Ausnahme von Expresslieferungen – versandkostenfrei. Für Expresslieferungen innerhalb Deutschlands gemäß § 5 Ziffer 1 berechnen wir eine Pauschale in Höhe von EUR 25,–. Die Pauschale für Expresslieferungen fällt auch bei Bestellungen auf Rezept an.
4. Die Lieferung von Waren ins Ausland (z.B. während Ihres Urlaubes) ist nur in Ausnahmefällen möglich und bedarf der telefonischen Rücksprache unter der Servicenummer +49 (0) 69 310 195-0. Für den Versand innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes und in die Schweiz fallen Versandkosten gemäß der Übersicht von DHL an. Sofern Sie es wünschen, werden wir die Lieferung ins Ausland durch eine zusätzliche Transportversicherung eindecken; die insoweit anfallenden zusätzlichen Kosten tragen Sie. Unser bestehendes Transportrisiko wird von einer etwaigen Transportversicherung nicht berührt.

§ 4 Zahlungsbedingungen

1. Soweit wir nicht mit Ihrer Krankenkasse komplett abrechnen, sind die bestellte Ware und die Versandkosten im Onlineshop per Paypal, Kreditkarte oder Rechnung zu zahlen. Für reine Privatbestellungen (Bestellungen ohne Rezept) bieten wir die Zahlung per Paypal oder Kreditkarte. Geben Sie Ihre Bestellung außerhalb unseres Onlineshops auf, bieten wir neben der Zahlung auf Rechnung die Zahlung per SEPA-Lastschrift an. Etwaige Zuzahlungen sind ausschließlich per Rechnung und Überweisung zu leisten. Sollten Sie erstmalig bei uns bestellen, behalten wir uns vor, die Lieferung von Vorauskasse abhängig zu machen. Vorauszahlung verlangen wir auch dann, wenn Sie auf Rechnung bei uns bestellen oder wiederholt säumig sind und unsere Bonitätsprüfung das Vorliegen von Negativmerkmalen ergibt. Einzelheiten zur Bonitätsprüfung finden Sie unter § 9 sowie in unserer Datenschutzerklärung.
2. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
3. Für das Lastschriftverfahren müssen Sie uns das dazu notwendige SEPA Basismandat erteilen und für eine ausreichende Deckung Ihres Kontos bei Fälligkeit sorgen. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf vier (4) Tage verkürzt. Der Einzug der Lastschrift erfolgt unter Abzug von 1,5 % Skonto. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Ihren Lasten, sofern die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch uns verursacht wurde. Wir akzeptieren VISA und Mastercard. Ihre Kreditkartendaten werden verschlüsselt mit Hilfe des Zahlungsanbieters PayOne verarbeitet und aus Sicherheitsgründen nicht gespeichert. Wenn Ihr Kreditkarteninstitut das Sicherheitsverfahren 3-D Secure nutzt, werden Sie nach der Bestellung aufgefordert, Ihr persönliches Passwort einzugeben.
4. Die Aufrechnung von Zahlungsansprüchen uns gegenüber ist nur mit unbestrittenen, von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche, die sich für Sie infolge der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts ergeben. Zurückbehaltungsrechte oder sonstige Leistungsverweigerungsrechte können uns gegenüber nur geltend gemacht werden, wenn sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

§ 5 Lieferbedingungen

1. Wir liefern mit einem Paketdienst an Ihre Haustüre. Wenn Ihre Bestellung montags bis freitags bis jeweils 14 Uhr bei uns eingeht, gibt es innerhalb Deutschlands die Möglichkeit der Expresslieferung, bei der wir die bestellte Ware, soweit auf Lager, im Laufe des Folgetages zu Ihnen liefern. Sonntags und an gesetzlichen Feiertagen liefern wir nicht.
2. Bestellungen von verfügbaren Artikeln werden in der Regel am Folgetag geliefert. Die maximale Lieferfrist innerhalb Deutschlands beträgt fünf (5) Tage. Die Lieferung auf deutsche Inseln beträgt maximal zehn (10) Tage. Sämtliche bei der Bestellung oder sonst vereinbarte Lieferfristen beginnen, (a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Bankinstitut oder (b) bei anderer Zahlung am Tag des Eingangs Ihrer Bestellung bei uns.
3. Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung, z.B. wegen Ereignissen höherer Gewalt, Eintritt unvorhergesehener Hindernisse) werden wir Sie hierüber informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits von Ihnen erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch einen Zulieferer, wenn wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben, weder uns noch unseren Zulieferer ein Verschulden trifft oder wir im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpflichtet sind. Soweit Ihnen infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung nicht zuzumuten ist, sind Sie berechtigt, durch unverzügliche Mitteilung uns gegenüber vom Vertrag zurückzutreten.
4. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen für Sie dadurch nicht. Teillieferungen berechtigen Sie nicht zum Rücktritt vom gesamten Vertrag oder zu Schadensersatz, es sei denn, Sie haben an der Teillieferung kein Interesse.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zum Eingang des vollständigen Kaufpreises unser Eigentum. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts sind Sie verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.  

§ 7 Mängelansprüche

1. Sollten Sie Mängel an der gelieferten Ware feststellen, wozu auch Transportschäden zählen, reklamieren Sie bitte solche Mängel sofort bei uns. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings auf Ihre gesetzlichen Mängelansprüche keine Auswirkungen.
2. Wir haften für Sach- und Rechtsmängel an der Kaufsache nach den gesetzlichen Vorschriften.
3. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 8 Umfang der Haftung

1. Wir haften unbeschränkt, sofern Sie Schadensersatzansprüche geltend machen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
2. Wir haften weiterhin, sofern wir schuldhaft eine Vertragspflicht verletzen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (wesentliche Vertragspflicht); in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
3. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit besteht unbeschränkt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
4. Soweit nicht vorstehend ausdrücklich genannt, schließen wir unsere Haftung auf Schadensersatz aus. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Datenschutz und Bonitätsprüfung

1. Wir verarbeiten Ihre Daten für die Begründung und Durchführung Ihrer Bestellung gemäß den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung und dem Bundesdatenschutzgesetz. Detaillierte Informationen zum Umgang mit Ihren Daten, zum Datenschutz und Ihren Rechten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
2. Zur Sicherung unserer Kaufpreisforderung führen wir bei Kunden, die erstmalig und auf Rechnung bestellen, eine Bonitätsprüfung durch. Eine Bonitätsabfrage wird in Einzelfällen auch durchgeführt, wenn Sie in der Vergangenheit fällige Rechnungen wiederholt nicht rechtzeitig beglichen haben. Zur Bonitätsabfrage übermitteln wir der Creditsafe Deutschland GmbH (Schreiberhauer Straße 30, 10317 Berlin) oder der Creditreform Frankfurt (Main) Emil Vogt KG (Bleichstraße 59, 60313 Frankfurt) Name und Anschrift von Ihnen und erhalten von der Auskunftei die Meldung, ob Negativmerkmale vorliegen. Diese Meldung speichern wir. Wenn Ihre Bonitätsprüfung negativ ausfällt, werden wir einen Vertrag mit Ihnen nur gegen Vorauskasse abschließen.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
2. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einer alternativen Streitbeilegung über eine Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
3. Ist oder wird eine Regelung dieser AGB unwirksam, so wird sie durch diejenige wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Die übrigen Regelungen gelten fort.

Stand: September 2024

Hinweis zur Batterieentsorgung

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Altbatterien/Akkus nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen. Auf den Batterien befindet sich eine Graphik mit einer durchgestrichenen Mülltonne, darunter das chemische Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls (Cd = Cadmium, Hg = Quecksilber oder Pb = Blei). Laut Batteriegesetz sind Sie als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien/Akkus verpflichtet. Sie können diese in unseren Mediq Diabetes Fachgeschäften oder in Ihrer unmittelbaren Nähe (z.B. kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich abgeben.